Bürgerdemo trifft auf Staatswillkür

Wer sich nur über die ARD, ZDF und die Verlagsmedien informiert, für den war die Sache klar: Am 28. August 2020 gab es in Berlin eine Demo von „Coronagegnern“ mit 38.000 Teilnehmern. Zu den Demonstranten zählten viele rechte Gruppen, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker. Am Ende wurde sogar versucht, den Reichstag zu stürmen. Die Polizei hat über 300 Teilnehmer festgenommen und die Demo wegen Missachtung der Corona-Regeln aufgelöst. Soweit so falsch. 

Zunächst einmal zur Vorgeschichte: „Innensenator Geisel (SPD) hatte ein Verbot der Corona-Demos mit politischen Gründen verteidigt. Er wolle Nazis und Reichsbürgern keine Bühne bieten. Doch die Verbotsverfügung war so dürftig, dass das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht die Demonstrationen doch erlaubte und selbst taktische Auflagen erteilte, was unüblich ist.“ (Tagesspiegel)

Andreas Geisel ist einer jener Politiker, die nach der Wende direkt von der SED in die SPD wechselte. Über seine Zeit in der SED sagte er, dass er „nicht stolz“ darauf sei, aber er „schäme“ sich nicht (Wikipedia). Es ist also nicht nur die Linke, in der die ehemaligen SED-Treuen abgetaucht sind. Auch in der SPD wurden sie offensichtlich mit offenen Armen aufgenommen.

Wie schon beim Bürgerentscheid „100 Prozent Mauerpark“ im Jahre 2015 dachte Geisel wohl auch dieses Mal, er könne einfach selbstherrlich entscheiden und seine linken Ziele durchsetzen. Damals hatte er dem Bauunternehmer Groth ein lukratives Areal entlang der Mauer zur Bebauung zugespielt, indem er ein breites Bürgerbegehren verhinderte, hier einen Park zum Gedenken an den Mauerbau anzulegen. 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) zeigte seine Unabhängigkeit von der Politik und erklärte das Versammlungsverbot für nichtig: „Das Gericht stellte fest: Für ein Verbot lägen keine Voraussetzungen vor. Eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit lasse sich weder aus dem Verlauf der Demo am 1. August noch aus der kritischen Haltung der Teilnehmer zur Corona-Politik ableiten. Die Veranstalter hätten ein Hygienekonzept vorgelegt und mit 900 Ordnern und 100 „Deeskalationsteams“ Vorkehrungen getroffen. Auflagen für die Demo seien vom Land nicht hinreichend geprüft worden.“ (Frankfurter Allgemeine) 

Polizei zwischen Befehl und Wirklichkeit

Eigentlich sollte man von der Polizei ja erwarten, dass sie für Recht und Gesetz eintritt und sich nicht zum ausführenden Arm der Politik machen lässt. Im rotgrünen Berlin sieht das aber offensichtlich anders aus. Wo sozialistische Köpfe das Sagen haben, interessieren Recht und Gesetz nur, solange sie mit den eigenen Zielen übereinstimmen. Die Querdenken-Demonstration für Frieden und Freiheit durfte zwar stattfinden. Doch die Polizeiführung hatte sich offensichtlich entschlossen, mit allen Mitteln zu verhindern, was sie verhindern konnte. Im Info-Kanal auf Telegram konnte man daher schon kurz nach Beginn der Veranstaltung lesen: „Der Start des Aufzugs verzögert sich. Der Beschluss des OVG wird von der Polizei ignoriert“. 

Dazu muss man sagen, dass die Veranstalter der Demonstration bereits im Vorfeld Kontakt zur Polizei gesucht hatten und, um einvernehmliche Lösungen zu finden und eine Eskalation zu vermeiden. Auf der operativen Ebene funktionierte das auch. Doch die Befehle kommen eben von oben und da sitzen politische Beamte bis hoch zu Geisel als Innensenator. Und dass der Abstandsregeln und Mundschutz als Totschlagargument wählen würde, um die Demo zu beenden, war vorauszusehen. Wie gesagt, Gesetze interessieren nur, solange sie der eigenen Sache dienen.

Dass die Polizei hier nicht einfach reagierte, sondern von vorn herein auf Konfrontation gesetzt hatte, konnte ich aus nächster Nähe erleben. Ich befand mich auf einen der Demonstrationszüge auf der Friedrichstraße. Es ging dort eigentlich sehr locker zu. Das Publikum war gemischt und von „Extremisten“ oder „Nazis“ war zumindest hier nichts zu sehen. Auch sah man hier keine dicht gedrängte Menge, sondern eher eine lockere Menschenansammlung, die sich langsam in Richtung Großer Stern bewegte. In den Zeitungen wurde das später als „Marschieren“ bezeichnet. 

Die Polizei hatte die Straße dicht gemacht. Alle Seitenstraßen waren abgesperrt. Wer die Demo verlassen wollte, musste sich buchstäblich mit einer Handvoll Polizisten herumschlagen. Einmal konnte ich erleben, wie eine kleine Gruppe versuchte, die Menge aufzustacheln, die Absperrung zu durchbrechen. Ob dies bestellte Provokateure waren oder einfach nur Leute, die auf Krawall gebürstet waren, ließ sich nicht feststellen. Die Menge konnten sie allerdings nicht zu spontanen Handlungen überreden und so verlief die Sache im Sand. Auffallend war allerdings, dass innerhalb kürzester Zeit ein ganzer Zug Polizisten in voller Kampfmontur vor Ort war. Man war natürlich auf so eine Reaktion vorbereitet. Man hatte ja alles getan, um sie zu provozieren. 

Es wurde immer deutlicher, dass der gesamte Demonstrationszug von der Polizei eingekesselt werden sollte. Irgendwann wurde dann auch die Friedrichstraße selbst abgesperrt. Es stellten sich mehrere Polizeitransporter quer, um den Zug am Weitergehen zu hindern. In den beiden Querstraßen links und rechts davon warteten unzählige Polizisten aus NRW auf ihren Einsatz. Auch zwei Wasserwerfer standen bereit. 

Auch diese Konfrontation war ganz gezielt geplant. Man wollte den Demonstrationszug ganz bewusst daran hindern, seinen Weg fortzusetzen. Und das lange bevor die Demo offiziell „aufgelöst“ worden war. Das Argument „zu wenig Abstand“ war dabei definititv nur ein Vorwand. Wenn man einen Demonstrationszug mit mehreren zehntausend Teilnehmern blockiert, staut sich dieser natürlich auf und an Abstand ist nicht mehr zu denken. 

Bei T-Online las sich das dann so: „Etwa 3.000 Polizisten sind im Einsatz, um die Auflagen der Behörden durchzusetzen, doch schon zu Beginn wird klar, dass viel zu wenige Beamte im Einsatz sind, um nur irgendeine Maßnahme durchzusetzen. Das wird deutlich, als die Polizei am Mittag eine Sitzblockade auf der Friedrichstraße räumen will, nachdem die Demonstration aufgelöst wurde. Etwa ein Dutzend Demonstranten tragen die Beamten symbolisch von der Straße und ziehen sich dann zurück.“

Das Vorgehen der Polizei wurde natürlich mediengerecht in Szene gesetzt und die Bilder davon bekam die Welt auch zu sehen. Ich konnte das Geschehen zwar beobachten, aber es wurde irgendwie nicht klar, warum ein paar Demonstrationsteilnehmer meinten, sich gegen ein Riesenaufgebot an Polizei wehren zu müssen. Meine Vermutung ist daher, dass auch hier Provokateure am Werk waren, um die Stimmung aufzuheizen. Das funktionierte jedoch abermals nicht und die Polizisten vor Ort hatten wohl kein Bedürfnis, gut hunderttausend eingekesselte und friedlich demonstrierende Menschen anzugreifen. 

Mehrere hunderttausend Teilnehmer

Bemerkenswert war, dass die Polizisten ganz allgemein alles andere als aggressiv auftraten. Auch während des späteren Verlaufs der Demo konnte man immer wieder beobachten, wie Demonstranten und Polizisten ganz ungezwungen miteinander redeten. Auch setzten die Polizisten demonstrativ den Helm ab, sobald erkennbar war, dass sie ihren Einsatzbefehl nicht ausführen mussten. Man muss hier also sehr deutlich zwischen der Polizeiführung, der Polizei selbst und dem einzelnen Polizisten unterscheiden. Die politische Polizeiführung wollte um jeden Preis Macht demonstrieren. Die Polizei selbst ist dem nur zögernd gefolgt. Die Polizisten waren froh, nicht auf Demonstranten einprügeln zu müssen, bei denen es sich ganz offensichtlich lediglich um besorgte Bürger handelte, die mit den gewaltbereiten Demonstranten aus der linken Ecke nicht zu vergleichen waren. 

Der Demonstrationszug in der Friedrichstraße wurde gut zwei Stunden aufgehalten. Dann forderten die Veranstalter dazu auf, umzukehren und bis zur Straße Unter den Linden zu laufen. Von dort aus konnte man durch das Brandenburger Tor den Rest der Demo erreichen. Die Menschenmengen füllten mittlerweile die gesamte Straße des 17. Juni, den großen Stern und die angrenzenden Straßen Spreeweg, Altonaer Straße und Hofjägerallee. Es müssen Hunderttausende gewesen sein. Allein die Straße des 17. Juni ist 3,5 km lang und 45 m breit. Das sind 158.000 qm und diese Straße war voll mit Menschen, so weit das Auge reichte. Auch der angrenzende Tiergarten, der Englische Garten und die Zufahrtsstraßen zum großen Stern waren voll mit Menschen. Wenn also die Medien hier von lediglich 38.000 Teilnehmern reden, kann man das getrost als billige Propaganda abtun. Und wenn das alle tun, obwohl es objektiv nicht stimmt, kann man durchaus auch von einer gleichgeschalteten Medienlandschaft reden, die verdächtig an DDR-Zeiten erinnert. 

Die Demonstration war zwar gegen 13 Uhr offiziell für „beendet“ erklärt worden. Als ich gegen 16 Uhr am Brandenburger Tor ankam, war sie jedoch noch immer voll im Gange. Entlang der Straße des 17. Juni hatte man Lautsprecher aufgestellt, sodass Hunderttausende den Reden am großen Stern lauschen konnten. Es war eine durchgängig friedliche Atmosphäre. So friedlich, dass sich sogar einzelne Polizisten mitten unter den Demonstrierenden aufhielten. Auch die Polizisten, die man in den Seitenstraßen postiert hatte, waren ganz entspannt und diskutierten ungezwungen mit den Demonstranten. Vermutlich haben auch die meisten Polizisten die Schnauze voll und sind es leid, ständig für politische Ziele missbraucht zu werden. 

Das traurige Spiel der Medien

Worum es bei der wirklich gigantischen Demonstration eigentlich ging, erfährt niemand, der meint, sich beim Staatsrundfunk (anders kann man den öffentlich rechtlichen Rundfunk mittlerweile nicht mehr nennen) oder den Verlagsmedien informieren zu können. Dort wird nicht nur die Demonstration selbst bewusst kleingeredet. Man erfährt auch nicht, worum es eigentlich geht und welche Botschaft diese Demonstration in die Welt hinaus tragen will. 

Bei T-Online war am Tag nach der Demo zu lesen: „Ein großer Teil der Menschen, die aus allen Ecken Deutschlands nach Berlin gefahren sind, kommt aus dem bürgerlichen Spektrum und hat Angst vor dem, was gerade passiert, wird in Gesprächen mit ihnen deutlich. Die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie verstehen sie nicht.“ 

Nein, die verstehen sie wirklich nicht. Sie verstehen nicht, weshalb in Deutschland die Aussagen des RKI als die Wahrheit schlechthin angesehen werden, während es weitweit hoch dekorierte Wissenschaftler auf dem Gebiet der Epidemiologie gibt, die deren ständige Panikmache absolut nicht teilen. Sie verstehen auch nicht, weshalb die Menschen zum Tragen von Masken gezwungen werden, wenn man auf jeder Verpackung lesen kann, dass diese weder für medizinische Zwecke noch zum persönlichen Schutz geeignet sind. Sie verstehen auch nicht, weshalb von der Politik eine „zweite Welle“ geradezu herbeigebetet wird, obwohl die Krankenhäuser noch immer auf die erste Welle warten. 

Sie wollen auch nicht hinnehmen, dass Schulkinder mit einem Gestrüpp an Regeln und Verordnungen konfrontiert werden, das zunehmend faschistoide Züge trägt. 

Was sie verstehen, ist die Tatsache, dass Covid-19 eine völlig überschätzte Gefahr ist. Dieser Virus konnte nämlich erst zu Pandemie werden, nachdem die WHO die Kriterien zur Ausrufung einer Pandemie drastisch herabgesetzt hat. Sie verstehen auch, dass der Virus mit einem Testverfahren gemessen wird, das nie zertifiziert wurde und eine Infektion auch gar nicht eindeutig nachweisen kann. Sie verstehen auch, dass weder der Massenansturm auf die deutschen Strände noch maskenlose Demonstrationen oder wilde nächtliche Parties jemals zu zusätzlichen Corona-Erkrankungen geführt haben. Vor allem aber begreifen Sie zunehmend, dass es hier nicht um eine Pandemie geht, sondern um politische Ziele. Sie haben keine Angst vor einem Virus, sondern von einer sozialistisch geprägten politischen Kaste, die einen „Systemwechsel“ und einen „Umbau der Wirtschaft“ will. Denn sie begreifen, dass man sie hier in denselben uralten Sozialismus treiben will, der bisher noch immer fehlgeschlagen ist. 

Sie verstehen, dass sie im großen Maße verarscht werden. Verarscht auch durch Meldungen wie diese:

Eine Gruppe aggressiver Demonstranten gegen die Corona-Politik hatte am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden. Sie stürmten die Treppe hoch. Dabei waren die auch von den sogenannten Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber auch andere Fahnen. (Tagesspiegel)

Man hat den Eindruck, dass die Medien geradezu darauf gewartet haben, dass in Berlin irgend etwas passiert, was man ausschlachten könnte, um die Demonstration in Misskredit zu bringen. Ja, es gab rechtsextreme Demonstrationen in Berlin. Es gab auch linksextreme Demonstrationen. Ganz Berlin war am 29.08.2020 anscheinend in flchendeckender Demolaune. Nur haben all diese Demonstrationen nichts, aber auch gar nichts mit der Querdenken-Demo für Frieden und Freiheit zu tun. Es handelt sich bei dem oben gemeldeten Vorfall auch nicht um eine „Gruppe aggressiver Demonstranten gegen die Corona-Politik“. Der Reichstag liegt ein gutes Stückabseits der Demo. Wer dort die Treppe „erstürmen“ wollte, stammte definitiv nicht aus dem Kreis der Gegner gegen die staatlichen Maßnahmen unter dem Vorwand Corona. 

„Heute ist Berlin wieder die Front gegen Totalitarismus“, sagte Robert Francis Kennedy junior, Neffe des amerikanischen Präsidenten John F. Kennedy auf der Demo und sprach damit genau die Befürchtungen aus, die immer mehr Menschen in diesem Land haben. 

Linke Demos gegen angeblichen Rassismus in der Polizei werden von allen Medien bejubelt und Abstandsregeln sind plötzlich kein Thema mehr. Regierungskritische Demonstrationen hingegen werden nicht nur unter dem Beifall der Medien verboten (was ja glücklicherweise das Gericht anders gesehen hat). Die Teilnehmer werden auch diffamiert, indem man geradezu verzweifelt nach Anhaltspunkten sucht, um sie irgendwie der rechten Ecke zuordnen zu können:

Stellvertretend dafür steht ein Kommentar bei T-Online: „Sämtliche Anti-Corona-Maßnahmen sollten zurückgenommen werden, das ist nicht nur ihre Forderung, sondern der gemeinsame Nenner der besorgten Bürger, Verschwörungstheoretiker, Rechtsextremisten, Hippies, Christen, Esoterikern, Frauen in Burkas, Frauen mit deutscher Fahne mit türkischem Halbmond und Q-Anon-Verschwörer-Shirt, Putin-Freunden und Männern mit Türkeifahnen. Sie alle wären ohne Corona wohl nie gemeinsam auf die Straße gegangen.“ 

Da ist er also wieder, der eingeübte Reflex, alles zu diffamieren, was nicht auf linksgrüner Linie steht. Über Inhalte liest und hört man in den Medien natürlich nichts. Darüber sollen die Zuschauer und Leser offenbar nichts erfahren. Also schießt man sich auf unwichtige Abstandsregeln ein, als ob das das Problem wäre. 

Zu DDR-Zeiten waren nur diejenigen informiert, die das Westfernsehen empfangen konnten. Alle anderen hörten, sahen und lasen nur ein systemkonformes Bild vom Weltgeschehen. Auch heute ist es so, dass man ungefärbte Berichte über das Geschen in Deutschland nur aus den Auslandsmedien erfährt. Die Neue Züricher Zeitung sei hier als gute Anlaufstelle genannt. Man kann aber auch bei Youtube nach „Querdenker“ oder einfach nur „Corona“ suchen und sich eine eigene Meinung machen. 

Aber das ist eben nicht so bequem, wie vor dem Fernseher zu sitzen. 

Informationen:

https://querdenken-711.de/
https://acu2020.org/
https://www.xn--rzte-fr-aufklrung-pqbn68b.de/
https://www.youtube.com/watch?v=jMRaC-RhXKQ
https://www.youtube.com/watch?v=GIitOKU7fM0
https://www.youtube.com/watch?v=j5eGpwr2i2g&t=31s
https://www.youtube.com/watch?v=oFhuqRDoeXk
https://www.youtube.com/watch?v=LxrJLH17ueI&fbclid=IwAR1o3T3h50feltNrmBIu-kp_bqsBJEKRfbqc6-k8r6EynBefXudK9hm4EBk
https://www.nzz.ch/meinung/demo-verbot-die-begruendung-des-berliner-senats-ist-skandaloes-ld.1573331?&&kid=_2020-8-26&mktcid=nled&mktcval=137_2020-06-08
https://www.youtube.com/watch?v=3OF4gnnbKhI&feature=youtu.be&fbclid=IwAR291aVbI1VWnAI1_Rfr4HNKFTsAcR0QiKJyWk1ClJCum7k2uiaKwC3pKRY
https://www.youtube.com/watch?v=Juugv0T7inc&feature=share&fbclid=IwAR38SBlDFXo8uoNSp2_jqiH3AwgpBpKP4WN1zhRrc_g8HBTDYLgLbitk6ak